Trends erkennen mit Patentüberwachung

Aufgaben einer Überwachung

Patentüberwachungen sind das optimale Werkzeug, um

1. stets zu wissen, womit sich die eigenen Wettbewerber beschäftigen,
2. Technologietrends in der eigenen Branche nicht zu verpassen,
3. frühzeitig mögliche Kollisionen mit Fremdpatenten zu erkennen.

Eine Patentüberwachung besteht aus einer speziell für diesen Zweck entwickelten Suchanfrage, die in regelmäßigen Abständen durchgeführt wird. Häufig wird ein monatlicher Abstand gewählt, aber bei sehr großen oder kleinen Datenmengen kann auch ein Abstand von 14 Tagen oder 3 Monaten sinnvoll sein.

Bei einer Technologieüberwachung oder Wettbewerberüberwachung wird nach neuen Schutzrechten zu einem vorab genau definierten Sachthema gesucht, während eine Rechtsstandsüberwachung einen ganz anderen Informationsgehalt hat:  Zu einer bereits bekannten Liste von Schutzrechten wird bei den zuständigen Patentämtern oder anderen Datenquellen der rechtliche Status einer Patentanmeldung beobachtet und über das Erreichen bestimmter Zwischenschritte informiert.

Technologieüberwachung / Wettbewerberüberwachung

Das Suchprofil einer typischen Technologieüberwachung ist eine Zusammenstellung mehrerer unterschiedlicher Suchanfragen, die eine gemeinsame Ergebnismenge liefern. Ein Dokument, das bereits von einer dieser Suchanfragen gefunden wird, wird in die Ergebnismenge aufgenommen.

• Suche nach Patentanmeldern oder Erfindern

Oft sind Wettbewerber bekannt, die im zu überwachenden Themengebiet aktiv sind. Durch eine Suche nach dem Anmelder- oder Erfindernamen gelangen „automatisch“ alle neuen Dokumente dieser bereits bekannten Anmelder/Erfinder in den Überwachungsbericht.

• Suche anhand von Patentklassen

Die Suche anhand von Patentklassen hat einen großen Vorteil: Man ist unabhängig von der  Wortwahl bei der Beschreibung des technischen Inhalts, es kommt allein darauf an, in welche Themengebiete das jeweils zuständige Patentamt das Schutzrecht einordnet.

• Suche nach Schlagworten

Einige Querschnittsthemen kommen in verschiedenen Patentklassen vor.  Eine ergänzende Suche mit den wichtigsten Begriffen ist daher oft sinnvoll und ein zweiter Ansatzpunkt, um relevante Dokumente nicht zu verpassen.

Das Erstellen eines Suchprofils für eine Technologieüberwachung ist eine eigenständige Recherche, bei der die SERVIVA auf die umfangreiche Erfahrung ihres Rechercheteams zurückgreift. Ein gewisser Anteil inhaltlich nicht relevanter Dokumente ist bei einer Überwachung nicht zu vermeiden. Findet eine Technologieüberwachung nur relevante Dokumente, ist es sehr wahrscheinlich, dass das Suchprofil zu eng formuliert ist.

Rechtsstandsüberwachung

Auch wer selbst keine Patente anmeldet, kann durch Patente anderer Anmelder beeinträchtigt werden und sollte keinesfalls den Bereich Patente aussparen, weil keine eigenen Patentanmeldungen vorhanden sind. Bei der regelmäßigen Arbeit mit Patenten, sammeln sich für die eigene Arbeit interessante Patentanmeldungen Dritter an, deren weitere Entwicklung nicht mehr effizient manuell zu verfolgen ist. Außerdem fehlt häufig die Motivation oder Kapazität zur regelmäßigen Bearbeitung.

Spätestens hier ist eine Rechtsstandsüberwachung sinnvoll, um sicher zu gehen, dass die Schutzrechte systematisch nach denselben Kriterien überwacht werden. Ein weiterer Vorteil ist, dass so neue Familienmitglieder in Patenfamilien nicht unentdeckt bleiben und die strategische Länderabdeckung der überwachten Patentfamilien bekannt wird.

Typische Ereignisse, auf deren Eintreten in einer Rechtsstandsüberwachung geprüft wird, sind:

• Prüfbescheide und Erwiderungen auf Prüfbescheide
• Erteilungsbeschluss, Erteilung
• Einspruch von Dritten gegen das überwachte Schutzrecht
• Erlöschen eines Schutzrechts, z.B. durch Nichtzahlung der Gebühren

Da für Patente und Gebrauchsmuster das Recht der zuständigen Institution gilt (nationales Patentrecht, EPÜ oder PCT), unterscheiden sich der Umfang der verfügbaren Meldungen, der genaue Wortlaut und die Handhabung des Patentregisters je nach Publikationsland. Diese Daten werden – unterschiedlich vollständig und aktuell – in den Patentregistern und teilweise auch kommerziellen Patentdatenbanken veröffentlicht. Durch die regelmäßige Benutzung aller Datenquellen kann die SERVIVA die Zuverlässigkeit der Informationen überprüfen und ist über Neuerungen stets frühzeitig informiert.

Eingliederung von Patentüberwachungen in die Entscheidungsprozesse im Unternehmen.

Abbildung 1 Eingliederung von Patentüberwachungen in die Entscheidungsprozesse im Unternehmen.

Wirkungsvolle Kombination

Beide Überwachungsarten beantworten unterschiedliche Fragestellungen und entfalten ihre größte Wirkung in Kombination: Findet die Technologieüberwachung inhaltlich interessante oder vom Schutzumfang her kritische Schutzrechte, kann die Rechtsstandsüberwachung diese Schutzrechte zukünftig verfolgen. Wenn dann das zuständige Patentamt das kritische Schutzrecht erteilen sollte, ist man rechtzeitig darüber informiert und kann prüfen, ob gegen die erteilte Version der Patentanmeldung Einspruch (in vielen Ländern nur möglich während der ersten 9 Monate nach der Erteilung) eingelegt werden sollte.

Prozessablauf:  Einrichtung – Auswertung – Weiterverarbeitung

Die Einrichtung einer Patentüberwachung ist ein kommunikativer Prozess und geht danach in einen automatisierten Zustand über. Häufig existiert schon eine Liste von Kriterien, die wir mit bereits bewährten Strategien vervollständigen und absichern. Kleinere Unternehmen oder Start-Ups haben oft noch wenig Erfahrung im Umgang mit gewerblichen Schutzrechten. Hier ist uns wichtig, jeden Kunden mit seinem jeweiligen Kenntnisstand zu sehen, damit eine sinnvolle Weiterverarbeitung der erhaltenen Patentinformationen stattfindet. Wenn noch keine Prozesse und Kapazitäten im Unternehmen vorhanden sind, unterstützen wir das IP-Management dabei, diese zu etablieren.

Fazit

Nach der initialen Erstellung des Suchprofils in enger Absprache mit der SERVIVA wird der Überwachungsbericht im vereinbarten Format und Zeitabstand erstellt. Nur die im jeweiligen Überwachungszeitraum neu hinzugekommenen Dokumente müssen ausgewertet werden. Daher ist die Anzahl der Dokumente häufig geringer als angenommen. Trotzdem erhält man zeitnah einen umfassenden Überblick, kann Trends erkennen und beobachten, an welchen Innovationen die Wettbewerber gerade arbeiten. Diese Informationen sind Grundlage für weitere Entscheidungsprozesse im Unternehmen und helfen insbesondere dabei, das Verletzen von Schutzrechten Dritter zu vermeiden.

Viele technische Innovationen von Einzelerfindern oder aus kleinen Unternehmen werden zwar zum Patent angemeldet, sie erreichen anschließend aber nicht die Marktreife oder der wirtschaftliche Erfolg bleibt aus. Häufig fehlt es an Geld, Zeit, Vertriebs-Know-how oder an allem zusammen.
Selbst für größere Unternehmen mit einem Portfolio aus mehreren Patentfamilien stellt sich die Frage nach einer angemessenen wirtschaftlichen Nutzung, sofern die Technologie nicht (mehr) dem eigenen Kerngeschäft zugeordnet ist. In all diesen Fällen kann die Verwertung der Schutzrechte durch Verkauf oder Lizenzvergabe an Dritte ein geeigneter Weg zur wirtschaftlichen Nutzung darstellen.