Patentrecherchen
Patentrechercheure sind der Partner des Patentanwalts und des IP Managers – fachliche Experten und methodische Spezialisten.
In der Serviva decken mehr als 25 Patentrechercheure ein sehr breites technisches Fachwissen ab und verfügen über langjährige Erfahrungen in der Nutzung professioneller Datenbanken.
Fundierte Patentrecherchen
Grundlage für Produktentscheidungen von morgen
Auf der Suche nach relevantem Stand der Technik für Neuheitsrecherchen und Rechtsbeständigkeitsrecherchen – hierzu zählen Einspruchsrecherchen und Nichtigkeitsrecherchen – werden sowohl professionelle Volltext-Patentdatenbanken durchsucht als auch Nicht-Patentliteratur in die Suche mit einbezogen.
Eine gewissenhafte Ausarbeitung der Suchstrategie und die Verwendung effizienter Softwaretools ermöglichen eine herausragende Ergebnisqualität und ein sehr gutes Kosten-/Nutzen-Verhältnis. Dies gilt auch für Patentrecherchen, bei denen Patente gesucht werden, die der Handlungsfreiheit in der Ausübung der Geschäftstätigkeit („Freedom to operate“- FTO) im Wege stehen könnten (FTO-Recherchen).
Unsere Kunden erhalten einen Bericht, der neben den ermittelten Schriften/Patentdokumenten konkrete Hinweise enthält, inwiefern einzelne Textpassagen als relevant angesehen werden. Die endgültige Bewertung bzw. die Entscheidung, ob beispielsweise ein Einspruch eingelegt werden soll oder eigene Produkte Schutzrechte Dritter verletzen, erfolgt durch unsere Kunden in Zusammenarbeit mit den betreuenden Patentanwälten.
Zu dem Leistungsangebot der Serviva gehören außerdem Markenrecherchen, bei denen eine Prüfung auf Identität, Teilidentität und phonetische Ähnlichkeit im Fokus stehen kann.
Neuheitsrecherche
Ist die Erfindung überhaupt neu?
Neuheitsrecherchen zum sogenannten Stand der Technik werden routinemäßig nach einer Erfindungsmeldung durchgeführt, bevor diese zum Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet wird.
Auf diese Weise soll vermieden werden, den Aufwand der Schutzrechtsanmeldung für Ideen zu betreiben, die nachweislich nicht neu sind.
Mit einer Neuheitsrecherche lassen sich – gegebenenfalls unter Einbeziehung eines Patentanwalts – der erzielbare Schutzumfang und die Erteilungsaussichten einer Patentanmeldung gut abschätzen.
Darüber hinaus erhält man einen Überblick über den bekannten Stand der Technik in einem speziellen Technologiegebiet.
Unsere Kunden erhalten neben den ermittelten Schriften/Patentdokumenten einen kurzen Bericht, in dem die Recherchestrategie dokumentiert und die Ergebnisse analysiert werden.
Übersichtsrecherche
Welche technischen Lösungen hat der Wettbewerb entwickelt?
Übersichtsrecherchen werden häufig vor Beginn eines neuen technologischen Projekts durchgeführt.
Mit dem Ergebnis erhält man einen breiten Überblick über technische Lösungen auf einem spezifischen Technologiegebiet und über die handelnden Akteure.
Die Informationen lassen sich nutzen, um technische Trends zu erkennen und Freiräume für eigene Entwicklungsmöglichkeiten auszuloten („White-Spot-Analyse“).
Unsere Kunden erhalten neben den ermittelten Patentdokumenten einen ausführlichen Bericht, in dem die Ergebnisse analysiert und bewertet werden.
Einspruchsrecherche
Helfen Sie den Ämtern nur gute und berechtigte Patente zu erteilen!
Wenn das Patentamt die Erteilung eines Patentes ankündigt, das möglicherweise die eigene Handlungsfreiheit einschränkt, stellt sich die Frage, ob gegen die Patenterteilung Einspruch eingelegt werden soll.
Ein Einspruch hat Aussicht auf Erfolg, wenn Dokumente vorgelegt werden können, die in der Regel vor dem betreffenden Anmeldedatum veröffentlicht wurden und die Neuheit oder zumindest die erfinderische Tätigkeit der in der Patentschrift beschriebenen Erfindung in Frage stellen.
Damit lässt sich die Rechtsbeständigkeit des Patentes anfechten.
Nichtigkeitsrecherche
Gibt es neuheitsschädlichen Stand der Technik?
Wenn das Patentamt ein Patent erteilt hat, das möglicherweise die eigene Handlungsfreiheit einschränkt, und die Einspruchsfrist bereits abgelaufen ist, stellt sich die Frage, ob gegen die Patenterteilung vorgegangen werden soll.
Ein solches Unterfangen hat Aussicht auf Erfolg, wenn Dokumente vorgelegt werden können, die in der Regel vor dem betreffenden Anmeldedatum veröffentlicht wurden und die Neuheit der in der Patentschrift beschriebenen Erfindung in Frage stellen.
Damit lässt sich die Rechtsbeständigkeit des Patentes anfechten.
Bei Rechtsbeständigkeitsrecherchen führt Serviva routinemäßig die Patentrecherche nach relevantem Stand der Technik durch, der vor einem definierten Stichtag publiziert oder zum Patent angemeldet wurde.
Dazu werden sowohl umfangreiche Volltext-Datenbanken genutzt als auch Recherchen in Nicht-Patentliteratur durchgeführt. Erfahrene Patentrechercheure, die auf unterschiedliche technische Themengebiete spezialisiert sind, gewährleisten eine gewissenhafte Ausarbeitung der Suchstrategie – im Bedarfsfall auch sehr kurzfristig.
FTO-Recherche
Gibt es Patente Dritter, die den Handlungsspielraum einschränken?
Entwicklungsbegleitend, spätestens jedoch kurz vor der Markteinführung, stellt sich die Frage, ob fremde Patente oder Gebrauchsmuster die eigene Handlungsfreiheit (engl. “Freedom to operate” oder kurz “FTO”) einschränken.
Die nachgewiesene Verletzung valider Schutzrechte kann hohe Kosten zur Folge haben und einen schwerwiegenden wirtschaftlichen Schaden verursachen. Daher wird empfohlen, am besten schon frühzeitig in der Entwicklungsphase eine FTO-Recherche durchzuführen, die Aufschluss über das Gefährdungspotenzial gibt.
Unsere Kunden erhalten einen ausführlichen Bericht, in dem die Rechercheergebnisse analysiert und nach Relevanz sortiert werden. Eine Bewertung, ob beziehungsweise inwiefern die gefundenen Dokumente tatsächlich die Handlungsfreiheit einschränken, nimmt der zuständige Patentanwalt vor.