Patentverletzungen vermeiden – durch gezielte FTO Recherchen

Patentverletzungsrisiken mit FTO-Recherchen vermeiden

Patentverletzungen können erhebliche finanzielle Risiken mit sich bringen. Erst vergangene Woche wurde Samsung in den USA vom Bezirksgericht in Texas in erster Instanz zu einer Schadenersatzzahlung von 400 Millionen US-Dollar verurteilt – wegen der vorsätzlichen Verletzung mehrerer Patente des Unternehmens Collision Communications.

Collision Communications ist kein typischer „Patenttroll“. Das Unternehmen entwickelt fortschrittliche Signalverarbeitungstechnologien (Signal Processing) zur Optimierung von Mobilfunknetzwerken. Dazu zählen unter anderem Verfahren wie Multi-User Detection (MUD), Channel Estimation und Scheduling.

Die Klage bezieht sich auf US-Patente, die von Collision Communications angemeldet wurden.

Um welche Schutzrechte handelt es sich:
U.S. Patent No. 7,463,703 — “Joint Symbol, Amplitude, and Rate Estimator.”
U.S. Patent No. 7,920,651 — “Joint Symbol, Amplitude, and Rate Estimator.”
U.S. Patent No. 7,593,492 — „Combinational hybrid turbo-MUD.“
U.S. Patent No. 6,947,505 — “System for Parameter Estimation and Tracking of Interfering Digitally Modulated Signals.”

In den meisten Fällen werden Patentverletzungsverfahren entweder durch Nichtigkeitsklagen oder außergerichtliche Einigungen beendet. Auch im vorliegenden Fall ist Letzteres zu erwarten.

Um Patentverletzungsrisiken von vornherein zu minimieren, empfiehlt es sich, vor der Markteinführung eine Freedom-to-Operate-Analyse (FTO) durchzuführen.

Die Serviva GmbH bietet hierzu FTO-Recherchen an, die potenziell kritische, aktive Schutzrechte Dritter identifizieren können. Auf diese Weise lässt sich das Risiko einer Patentverletzungsklage deutlich reduzieren.

Lesen Sie hierzu auch unser Whitepaper zu Nutzen und Grenzen der FTO-Analyse: https://serviva.com/white-paper/nutzen-und-grenzen-der-fto-analyse