Patentverletzungsrisiken mit FTO-Recherchen vermeiden
Patentverletzungen können erhebliche finanzielle Risiken mit sich bringen. Erst vergangene Woche wurde Samsung in den USA vom Bezirksgericht in Texas in erster Instanz zu einer Schadenersatzzahlung von 400 Millionen US-Dollar verurteilt – wegen der vorsätzlichen Verletzung mehrerer Patente des Unternehmens Collision Communications.
Collision Communications ist kein typischer „Patenttroll“. Das Unternehmen entwickelt fortschrittliche Signalverarbeitungstechnologien (Signal Processing) zur Optimierung von Mobilfunknetzwerken. Dazu zählen unter anderem Verfahren wie Multi-User Detection (MUD), Channel Estimation und Scheduling.
Die Klage bezieht sich auf US-Patente, die von Collision Communications angemeldet wurden.
Um welche Schutzrechte handelt es sich:
U.S. Patent No. 7,463,703 — “Joint Symbol, Amplitude, and Rate Estimator.”
U.S. Patent No. 7,920,651 — “Joint Symbol, Amplitude, and Rate Estimator.”
U.S. Patent No. 7,593,492 — „Combinational hybrid turbo-MUD.“
U.S. Patent No. 6,947,505 — “System for Parameter Estimation and Tracking of Interfering Digitally Modulated Signals.”
In den meisten Fällen werden Patentverletzungsverfahren entweder durch Nichtigkeitsklagen oder außergerichtliche Einigungen beendet. Auch im vorliegenden Fall ist Letzteres zu erwarten.
Um Patentverletzungsrisiken von vornherein zu minimieren, empfiehlt es sich, vor der Markteinführung eine Freedom-to-Operate-Analyse (FTO) durchzuführen.
Die Serviva GmbH bietet hierzu FTO-Recherchen an, die potenziell kritische, aktive Schutzrechte Dritter identifizieren können. Auf diese Weise lässt sich das Risiko einer Patentverletzungsklage deutlich reduzieren.
Lesen Sie hierzu auch unser Whitepaper zu Nutzen und Grenzen der FTO-Analyse: https://serviva.com/white-paper/nutzen-und-grenzen-der-fto-analyse
„KI im PAFA-Alltag – Beispiele und Erfahrungsaustausch!“
KI ist medial allgegenwärtig – aber wie kann sie ganz konkret im Arbeitsalltag von Patentanwaltsfachangestellten eingesetzt werden? In unserem interaktiven Workshop wollen wir genau dieser Frage auf den Grund gehen.
– Welche Arten von KI gibt es?
– Für welche Aufgaben werden sie eingesetzt?
– Chancen und Risiken
– Was sind die Erfahrungen?
– Welche Anwendungen wären wünschenswert?
Wir freuen uns auf einen produktiven Gedanken- und Erfahrungsaustausch.
Künstliche Intelligenz (engl. Artificial Intelligence – AI) ist das Schlagwort der letzten zwei Jahre. Die Erwartungen von Anwendern sind hoch und die Faszination für die Technologie ist groß. Mittlerweile haben viele Hersteller von IP Management Systemen KI in ihre Anwendungen auf die eine oder andere Art und Weise integriert. Erste Erfahrungen in der Praxis wurden gesammelt. Es ist Zeit für eine Bestandsaufnahme und Kategorisierung.
Diskutieren Sie mit – ob als Anwender oder als einer der es werden will.
Der Referent Dr. Raphael Jung berät seit 25 Jahren Technologieunternehmen und Kanzleien in Fragen der Softwareauswahl und des Einsatzes von Software sowie der Gestaltung von Schnittstellen. Er ist seit 20 Jahren als geschäftsführender Gesellschafter der Serviva GmbH, einem renommierten IP-Dienstleistungsunternehmen und Software-Integrator, tätig.
Webinar: „KI in IP Management Systemen“
Datum: 30. Oktober 2025
Uhrzeit: 09:00 – 09:30 Uhr
Moderator: Dr. Raphael Jung
Das Webinar ist kostenfrei!