Patentverletzungsrisiken mit FTO-Recherchen vermeiden

Patentverletzungen können erhebliche finanzielle Risiken mit sich bringen. Erst vergangene Woche wurde Samsung in den USA vom Bezirksgericht in Texas in erster Instanz zu einer Schadenersatzzahlung von 400 Millionen US-Dollar verurteilt – wegen der vorsätzlichen Verletzung mehrerer Patente des Unternehmens Collision Communications.

Collision Communications ist kein typischer „Patenttroll“. Das Unternehmen entwickelt fortschrittliche Signalverarbeitungstechnologien (Signal Processing) zur Optimierung von Mobilfunknetzwerken. Dazu zählen unter anderem Verfahren wie Multi-User Detection (MUD), Channel Estimation und Scheduling.

Die Klage bezieht sich auf US-Patente, die von Collision Communications angemeldet wurden.

Um welche Schutzrechte handelt es sich:
U.S. Patent No. 7,463,703 — “Joint Symbol, Amplitude, and Rate Estimator.”
U.S. Patent No. 7,920,651 — “Joint Symbol, Amplitude, and Rate Estimator.”
U.S. Patent No. 7,593,492 — „Combinational hybrid turbo-MUD.“
U.S. Patent No. 6,947,505 — “System for Parameter Estimation and Tracking of Interfering Digitally Modulated Signals.”

In den meisten Fällen werden Patentverletzungsverfahren entweder durch Nichtigkeitsklagen oder außergerichtliche Einigungen beendet. Auch im vorliegenden Fall ist Letzteres zu erwarten.

Um Patentverletzungsrisiken von vornherein zu minimieren, empfiehlt es sich, vor der Markteinführung eine Freedom-to-Operate-Analyse (FTO) durchzuführen.

Die Serviva GmbH bietet hierzu FTO-Recherchen an, die potenziell kritische, aktive Schutzrechte Dritter identifizieren können. Auf diese Weise lässt sich das Risiko einer Patentverletzungsklage deutlich reduzieren.

Lesen Sie hierzu auch unser Whitepaper zu Nutzen und Grenzen der FTO-Analyse: https://serviva.com/white-paper/nutzen-und-grenzen-der-fto-analyse

Künstliche Intelligenz (engl. Artificial Intelligence – AI) ist das Schlagwort der letzten zwei Jahre. Die Erwartungen von Anwendern sind hoch und die Faszination für die Technologie ist groß. Mittlerweile haben viele Hersteller von IP Management Systemen KI in ihre Anwendungen auf die eine oder andere Art und Weise integriert. Erste Erfahrungen in der Praxis wurden gesammelt. Es ist Zeit für eine Bestandsaufnahme und Kategorisierung.

Diskutieren Sie mit – ob als Anwender oder als einer der es werden will.

Der Referent Dr. Raphael Jung berät seit 25 Jahren Technologieunternehmen und Kanzleien in Fragen der Softwareauswahl und des Einsatzes von Software sowie der Gestaltung von Schnittstellen. Er ist seit 20 Jahren als geschäftsführender Gesellschafter der Serviva GmbH, einem renommierten IP-Dienstleistungsunternehmen und Software-Integrator, tätig.

Webinar: „KI in IP Management Systemen“

Datum: 30. Oktober 2025

Uhrzeit: 09:00 – 09:30 Uhr

Moderator: Dr. Raphael Jung

Das Webinar ist kostenfrei!

Das Webinar vermittelt Basiswissen zum Schutz des geistigen Eigentums mit Hilfe verschiedener Formen gewerblicher Schutzrechte. Dabei wird die besondere Situation von jungen, technologieorientierten Spin-Offs aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen berücksichtigt, die sich gerade in der Gründungs- oder in der Start-Up-Phase befinden.

Der Referent Dr. Lars Zanzig berät seit fast 30 Jahren junge Technologieunternehmen und ist seit 20 Jahren als geschäftsführender Gesellschafter der Serviva GmbH, einem renommierten IP-Dienstleistungsunternehmen, tätig.

Webinar: „Die Bedeutung gewerblicher Schutzrechte für Tech-Start-Ups“

Datum: 16. Oktober 2025

Uhrzeit: 10:00 – 10:30 Uhr

Moderator: Dr. Lars Zanzig

Das Webinar ist kostenfrei!

Aufgrund der hohen Nachfrage für den April Termin für den Online-Workshop „KPIs im Patentwesen“ haben wir uns entschlossen mehrere Zusatztermine anzubieten. Diese werden am Dienstag den 27.05.2025 und am Donnerstag den 26.06.2025 stattfinden. Hier geht es zur Anmeldung:

Ab sofort können Sie sich hier für unseren interaktiven Workshop Patentrecherche anmelden.

Neben einem optionalen Vorbereitungsmodul in die Grundlagen des Patentrechts teilen wir unsere Rechercheerfahrung in Patentdatenbanken und erarbeiten Recherchestrategien und methodische Ansätze. Bei eigenen Recherchen mit unserem Recherchewerkzeug PATselect 4.0 (Abfragesprache identisch zur DEPATISnet-Suche) wenden Sie die erlernten Kenntnisse gleich an und recherchieren eigenständig. Dazu können wir auf ausgewählte Recherchethemen oder von Ihnen mitgebrachte inhaltliche Fragestellungen zurückgreifen.

Vorbereitungsmodul „Einführung in das Patentwesen“: Dienstag, 01.04.2025, 9:00 – 12:00 Uhr

Grundlagen des Patentrechts mit Fokus auf Struktur und Durchsuchbarkeit von Patentdatenbanken.

Ideal für Teilnehmer die sich erst seit kurzem mit dem Thema „Patentwesen“ befassen.

Hauptmodul 1 „Einfache Recherchen“: Mittwoch, 02.04.2025, 8:30 – 12:30 Uhr

Recherchestrategien und Praxisübungen zu Patentrecherchen im Stand der Technik (Neuheitsrecherche, Erfindungsmeldungsrecherche)

Hauptmodul 2 „Komplexe Recherchen“: Donnerstag, 03.04.2025, 8:30 – 13:00 Uhr

Recherchestrategien und Praxisübungen zu komplexen Patentrecherchen (Freedom To Operate, Einspruchs-/Nichtigkeitsrecherche)

Teilnahmekosten:

• Vorbereitungsworkshop (optional!): 60 Euro je Teilnehmer
• Je Hauptmodul: 130 Euro je Teilnehmer
• Hauptmodule 1 und 2: 200 Euro je Teilnehmer
• Alle Module (Vorbereitungsmodul, Hauptmodule 1 und 2): 220 Euro je Teilnehmer

Alle Preise zzgl. gesetzlicher MwSt.

Link zur Anmeldung: https://serviva.com/anmeldung-interaktiver-rechercheworkshop-april-2025/

Die Hauptmodule 1 und 2 können einzeln gebucht werden, bilden aber ein aufeinander abgestimmtes Gesamtpaket. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Für die Teilnahme am Workshop wird eine videokonferenzfähige Computer-Umgebung (Microsoft Teams) benötigt. Sie erhalten eine Bestätigung über die erfolgreiche Teilnahme.